Dr Stefan Steinkühler
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BGH: Insolvenzverwalter darf D&O-Versicherung kündigen

8 Mai 2016 | Versicherungsrecht

Der Kläger, Verwalter im Insolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH, nimmt den Beklagten als deren Geschäftsführer gemäß § 64 GmbHG auf Erstattung verbotener Zahlungen in Rückgriff. Dieser wiederum verlangt von dem Insolvenzverwalter im Rahmen einer...

BGH entscheidet bei D&O-Versicherung zugunsten der Rechtssicherheit im Versicherungsrecht

3 Mai 2016 | Versicherungsrecht

Im Rahmen von zwei BGH-Entscheidungen hat das oberste Zivilgericht für Rechtssicherheit im Umgang mit der Schadenabwicklung von D&O-Versicherungen gesorgt und damit zwei viel diskutierte Berufungsurteile des OLG Düsseldorf (s. weiter unten) gekippt. Die Richter am...

OGH urteilt zur Serienschadenklausel in D&O-Bedingungen

5 Dez. 2015 | Versicherungsrecht

Der Kläger war Vorstandsmitglied einer österreichischen Aktiengesellschaft (AG), die auf eine andere Gesellschaft verschmolzen wurde. Der Kläger mit sofortiger Wirkung aus dem Anstellungsverhältnis entlassen. Dagegen klagt der Kläger parallel vor dem...

Auskunftsansprüche gegen den Rechtsanwalt des Versicherungsnehmers

9 Sep. 2015 | Versicherungsrecht

Das AG Brandenburg hat festgestellt, dass ein Rechtsschutzversicherer keine Auskunftsansprüche gegen den Rechtsanwalt des Versicherungsnehmers aus abgetretenem Recht hat. Der Auskunftsanspruch müsse in dem zu entscheidenden Fall zurückstehen, da der...

„Claims-made“-Prinzip in D&O-Versicherung erfordert [ausreichende] Nachmeldefrist

7 Aug. 2015 | Versicherungsrecht

In dem zugrunde liegenden Fall hatte der Insolvenzverwalter die für den Geschäftsführer der insolventen Gesellschaft abgeschlossene D&O-Versicherung (Versicherungsfall: claims-made) nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens ohne Abstimmung mit dem Geschäftsführer...

Eine wissentliche Pflichtverletzung reicht aus, um Versicherungsschutz für einen Schaden zu verneinen

12 Juni 2015 | Versicherungsrecht

Aus dem Beschluss: „…. Der Deckungsausschluss für Schadenverursachung durch wissentliche Pflichtverletzung greift auch dann, wenn derselbe Schaden nicht nur durch eine wissentliche Pflichtverletzung, sondern (möglicherweise) auch durch weitere, nicht...
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